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Breites Engagement in Bern für die BTS bzw. N23

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Stadtammann Andreas Netzle. (Bild: archiv)

Auch Stadtammann Andreas Netzle setzt sich für die Bodensee-Thurtalstrasse ein. (Bild: archiv)

Ende 2012 stimmten der National- und Ständerat der Erweiterung des Nationalstrassennetzes um knapp 400 Kilometer zu. Im sogenannten Netzbeschluss (NEB) ist auch die Verbindung Grüneck-Meggenhus als neue N 23 enthalten. Der Netzbeschluss mit der neuen N 23 ist die Grundlage dafür, dass die Zuständigkeit für Bau, Betrieb und Finanzierung der neuen Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) wie geplant an den Bund übergeht.

Weil der Netzbeschluss 2013 mit der Preiserhöhung für die Autobahnvignette verknüpft wurde, die das Volk an der Urne ablehnte, konnte er bislang nicht in Kraft gesetzt werden. Aktuell sind auf nationaler Ebene jedoch mehrere parlamentarische Vorstösse hängig, um den Netzbeschluss dennoch zu aktivieren.

Zur Begleitung und Unterstützung der weiteren Prozesse im Hinblick auf die Realisierung der BTS fand kürzlich in Frauenfeld ein Treffen zwischen Vertretern des Regierungsrates, den Thurgauer National- und Ständeräte der bürgerlichen Parteien, den Regierungsratsparteien CVP, FDP und SVP, den Stadt- und Gemeindeammännern von Amriswil, Arbon, Kreuzlingen, Romanshorn und Weinfelden sowie Vertretern der kantonalen Wirtschafts- und Verkehrsverbände IHK, TGV, VTL, TCS, ACS sowie der ASTAG Ostschweiz statt. Dabei wurde festgestellt, dass das laufende und kommende Jahr entscheidend ist für die BTS bzw. die N23. Deshalb wurde beschlossen, die Kräfte zu bündeln und sich gemeinsam in Bern zu engagieren. So werden alle Beteiligten in den kommenden Monaten im Hinblick auf die Beratungen der verkehrspolitischen Vorlagen auf ihren Kanälen und bei ihnen nahestehenden Mitgliedern des Parlaments oder des Bundesrats auf die grosse Bedeutung des Netzbeschlusses für den Thurgau aufmerksam machen.


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