Der Weg zum Schweizer Pass bleibt lang in Kreuzlingen. (Bild: archiv)
Anstrengungen, das Einbürgerungsverfahren in Kreuzlingen zu verändern, gab es zuletzt vonseiten der SP. Ein Vorstoss von Gemeinderätin Nina Schläfli wurde im vergangenen Jahr abgelehnt. Sie wollte es zu einem reinen Verwaltungsakt machen. Damals kündigte der neue Präsident der Einbürgerungskommission (EBK), Michael Stahl (FDP), allerdings an, eine Überarbeitung aufzugleisen. Das Ergebnis liegt nun vor.
«Inhaltlich hat sich nichts verändert», weist Stahl gleich zu Anfang auf einen Punkt hin, der ihm ganz wichtig ist. «Viele empfanden den mündlichen Test als unangenehm. Das kann ich auch verstehen. Es ist eine spezielle Situation, von einem neunköpfigen Gremium eine Stunde lang befragt zu werden.»
EBK-Präsident Michael Stahl hat uns erklärt, was sich am Einbürgerungsverfahren geändert hat. (Bild: zvg)
Ausserdem ist die Bewertung anspruchsvoller. Die mündliche Prüfung habe darauf abgezielt, zu testen, ob einer integriert ist. «Viele Fragen zu Kreuzlingen waren dabei», sagt Stahl. «Wissensfragen. Etwa: Wie heisst der Stadtpräsident? Wie viele Mitglieder hat der Gemeinderat? Aber eigentlich konnten die EBK-Mitglieder fragen, was sie wollten.» Durch den grossen Spielraum bei der mündlichen Befragung sah sich das Einbürgerungsverfahren in Kreuzlingen dem Vorwurf der Willkür ausgesetzt. Mit dem neuen Verfahren gibt es gemäss Stahl mehr Rechtssicherheit. Denn die Wissensfragen wurden in den schriftlichen Test überführt. Bestanden oder durchgefallen? Das lässt sich für jeden, auch den Prüfling, transparent nachvollziehen.
80 Fragen in 80 Minuten
Insgesamt 80 Fragen über Schweizer Geschichte, Bildung, Politik und das Staatswesen umfasst der erweiterte schriftliche Test nun, darunter offene Fragen und Multiple-Choice-Fragen. «Es geht in 80 Minuten um Kreuzlingen, den Thurgau und die Schweiz. Wer in der Materie drin ist, hat es in einer Stunde durch», sagt der Präsident der Einbürgerungskommission.
Am Ende gibt es drei Fragen, deren Beantwortung nicht in die Bewertung mit einfliessen und die der Prüfling ohne Zeitdruck beantworten darf. «Was würden Sie in Kreuzlingen verändern, wenn Sie die Möglichkeit hätten und was gefällt Ihnen besonders gut?, lautet eine davon.
«Dabei gibt es kein richtig und falsch», erklärt Stahl. «Aber wir nutzen die Antworten als Basis für die spätere Unterhaltung. Es kann und muss ja nicht jedem alles gefallen. Jeder darf seine Meinung sagen. Schliesslich wollen wir die, die sich einbürgern lassen wollen, kennenlernen.»
Eine Fähigkeit testet die EBK dabei dennoch: Schweizerdeutsch verstehen. «Wenn einer Mundart nicht versteht, führt das grundsätzlich zu einem ablehnenden Antrag», so Stahl.
Grüezi Schweiz
Das Einbürgerungsverfahren können nur Personen durchlaufen, die mindestens zwölf Jahre in der Schweiz, davon fünf im Kanton Thurgau und drei in der Stadt Kreuzlingen gelebt haben. In einem vorbereitenden Gespräch prüft die Einbürgerungskommission zunächst, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind. Darauf folgt der schriftliche Test, danach das mündliche Gespräch. Die EBK gibt dann eine Empfehlung zuhanden des Gemeinderats ab. Die Kosten betragen rund 2400 Franken. Die Stadt Kreuzlingen bietet Vorbereitungskurse für Einbürgerungswillige an.