(Bild: Archiv)
War es ein Nein der Autolobbyisten, wie deren Protagonisten monieren? 45 Prozent der Stimmenden hatten im Vorjahr im Kanton Thurgau gegen das Strassenprojekt BTS gestimmt, mehr als die Hälfte gegen die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer. Letzteres auf Empfehlung des Präsidenten der Thurgauer Raumplanungskommission, Armin Eugster, an Stimmende, welche wohl eine BTS, nicht aber eine OLS gebaut haben wollen.
Wo sind denn alle die Strassenbaubefürworter vom September 2013 geblieben? Dabei hat doch der Baudirektor im Abstimmungskampf zur Preiserhöhung der Autobahnvignette immer mit Nachdruck betont, dass bei einem Nein zur Preiserhöhung der Vignette, die BTS auf dem Spiel steht! Der grosse Nein-Stimmenanteil von 63 Prozent dürfte somit im Kanton Thurgau wohl viel mehr ein Nein von Menschen sein, welchen stetes Wachstum ungeheuerlich erscheint, von Menschen, welche den eigenen Lebensraum nicht weiteren Strassen opfern wollen.
Signale aus Bern
Frau Bundesrätin Doris Leuthard hat als Kommentar zur verlorenen Abstimmung unmissverständlich gesagt, dass der Netzbeschluss nun vom Tisch sei und die Kantone nicht mit Bundesgeldern rechnen können.
Was tut unsere Regierung?
Für mehrere Millionen Franken wurde in den vergangenen Jahren an OLS und BTS geplant. Und die Planung wurde nach der Abstimmung im September 2012 forciert weitergetrieben, obwohl im Hinblick auf jene Abstimmung betont worden war, dass die BTS nur gebaut werden kann, wenn Bundesgelder fliessen, und obwohl bekannt war, dass die Vignettenpreisabstimmung noch im Raume steht. Man dachte nicht daran, an einem Ja wenigstens zu zweifeln.
Wie weiter?
Das Komitee zum Schutz des Seerückens und der Verein zum Schutz von Kulturland in ländlichen Gemeinden fordern die sofortige Einstellung der laufenden BTS/OLS Planung. Wenn das Thema in 20 oder 30 Jahren wirklich wieder aktuell werden sollte, haben sich Fakten wie das Mobilitätsverhalten und die technische Entwicklung deutlich geändert. Wer will dann noch mit veralteten Plänen ein Projekt realisieren? Wohl kaum ein neuer, starker Baudirektor.
Wir fordern eine Rückbesinnung auf eine landschaftsschonende Kantonsentwicklung. Es muss eine Zukunft geben ohne das rasante Wachstum, wie wir es in den letzten zehn bis 20 Jahren erlebt haben.